Geh zur Wahl, Europa!

Kompakt für dich: Die wichtigsten Fakten zur Europawahl 2019

Wie funktioniert die Europawahl?

Vor der Wahl sucht jede Partei Politiker aus den eigenen Reihen aus, die sie gerne ins Europäische Parlament schicken würde. Je höher der Stimmenanteil für die Partei, desto mehr Abgeordnete von ihrer Liste bekommen einen Sitz im Europäischen Parlament. Von insgesamt 751 Abgeordneten sind 96 aus Deutschland. Damit die kleinen Länder wie zum Beispiel Luxemburg und Belgien nicht permanent überstimmt werden, bekommen sie pro Stimme mehr Abgeordnete als große Länder wie Deutschland.

Was passiert nach der Wahl?

Wenn bei der Wahl eines der Wahlgesetze verletzt wurde, können noch zwei Monate lang Einspruch erhoben und gegebenenfalls Neuwahlen bewirkt werden. Falls alles korrekt ablief, treffen sich die gewählten Abgeordneten im Parlament und beginnen ihre Arbeit. Parteien verschiedener Länder, die ähnliche Ziele verfolgen, schließen sich zu Fraktionen zusammen und können so gemeinsame Ideen besser durchsetzen. Diese Fraktionen heißen dann etwas anders, als die Parteien in Deutschland genannt werden: Die CDU gehört beispielsweise zur ›Fraktion der Europäischen Volkspartei‹ und die SPD zur ›Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten im Europäischen Parlament‹.

Warum ist die Europawahl wichtig?

Eine beliebte Ausrede, nicht zur Wahl zu gehen, ist: »Das betrifft mich ja eh nicht direkt.« Das Europäische Parlament scheint für viele ganz weit weg zu sein. Dabei wirkt sich der Einfluss der EU häufig auf unseren Alltag aus: Der Euro, günstigere Flüge und abgeschaffte Grenzkontrollen zwischen den EU-Staaten sind Beispiele, die jeden Europäer betreffen. Der Einfluss des Europäischen Parlaments auf jeden einzelnen Europäer ist also größer, als viele Bürger denken – und nur wer wählt, kann mitentscheiden, wer unsere Gesetze macht. Plus: Wer ausschließen möchte, dass rechte Parteien dank Abschaffung der Drei-Prozent-Grenze Sitze im Parlament bekommen, sollte mit seiner Stimme dagegenwirken.

Wer will was?

Deutschlands führende Parteien CDU/CSU – die diesmal übrigens erstmals ein gemeinsames Programm aufgestellt haben – und SPD sind sich zumindest im Titel ihrer Wahlprogramme einig: Ein starkes Europa ist das Ziel. Während die CDU/CSU als zentralen Punkt die Gestaltung Europas und dessen Rolle in der Welt behandelt, will die SPD den sozialen Zusammenhalt stärken, beispielsweise durch einen europäischen Mindestlohn, ein Programm gegen Kinderarmut und Jobgarantien für Jugendliche. Die Grünen wollen mit ihrem Wahlprogramm Europas Versprechen in Bezug auf Umwelt, Demokratie und Gemeinschaft erneuern. Außerdem sprechen sie sich klar gegen den Nationalismus aus. Soziale Gerechtigkeit und Frieden stehen für die Linke ganz oben auf der Agenda. Die FDP sieht die EU trotz ihrer Freiheiten und Frieden in der Krise und will auf europäischer Ebene daran arbeiten, Europas Chancen wieder mehr zu nutzen.

Wer hat die Nase vorn?

Laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen vom 12. April liegen CDU und CSU mit 32 Prozent am höchsten im Kurs der Wählerschaft. Die SPD liegt mit 18 Prozent knapp hinter den Grünen mit 19 Prozent – das macht bei den Grünen ein Plus von neun Prozent im Vergleich zu 2014 aus, bei der SPD ein Minus von ebenfalls neun Prozent. AfD und FDP bewegen sich mit zehn und sieben Prozent im unteren Mittelfeld vor der Linken, die in der Rangliste der gängigen Parteien mit sechs Prozent hinten liegt.

 


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