Unterlagen

Auskunftsplichten von Behörden

Wie kommst du an Informationen von Hochschulen, Behörden und Ämtern heran? Ein Workshop in Nürnberg von CORRECT!V gab Auskunft.

Auch Behörden, Ämtern und Verwaltungen unterliegen der Auskunftspflicht

Wusstest du eigentlich, dass es ein Informationsfreiheitsgesetz gibt? Dieses 15 Paragrafen umfassende Gesetz regelt die Auskunftspflichten von Behörden, Ämtern und Verwaltungen. Über die darin geregelten Rechte, Grenzen und Pflichten informierte das Recherchebüro von CORRECT!V am 16. Februar im Neuen Museum in Nürnberg in einem mit audimax veranstalteten Workshop.

Unter den interessierten Zuhörern befanden sich Journalisten und Bürger, die mit teils konkreten Fragen und Problemen auf die beiden Referenten Daniel Drepper und Tania Roettger von CORRECT!V zugekommen sind.

Prinzipiell, so die Quintessenz der 90-minütigen Veranstaltung, können Bürger Anfragen zu jedem Thema stellen. Am besten geeignet ist hierfür der schriftlich-formale Weg. Anfragen können unter anderem Bauprojekte, Ausschreibungen, politische Ausschüsse oder Entscheidungen betreffen. Nur in Ausnahmefällen dürfen Behörden Auskünfte verweigern, müssen diese Verweigerung aber unter Verweis auf konkrete Gesetzespassagen nachvollziehbar begründen. Im Zweifelsfall können Bürger Auskünfte sogar einklagen, wie es in der Vergangenheit bereits des Öfteren geschehen ist. Allerdings benötigen an Auskünften interessierte Bürger bisweilen einen langen Atem und etwas Kleingeld. Die Kooperationsbereitschaft von Behörden lässt mitunter zu wünschen übrig, auf Bundesebene können Auskünfte, für die Behörden vier Wochen nach Eingang der Antragsstellung Zeit haben, zudem maximal 500 Euro kosten, weswegen man bei der Bitte um Auskunft bereits um einen Kostenvoranschlag bitten sollte.

Deutschland wäre aber nicht Deutschland, wenn es keine Unterschiede auf Länderebene gäbe. Während in elf Bundesländern Landes-Informationsfreiheitsgesetze die Auskunftspflichten von Landesbehörden regeln, gibt es in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Sachsen und Niedersachsen solche einheitlichen Landesgesetze nicht. In diesen Ländern regeln Satzungen der einzelnen Kommunen die Auskunftspflichten. Der Nachteil: Bei diesen Satzungen gibt es teilweise keine Kostendeckelungen, so dass Auskünfte auch teurer als 500 Euro sein können.

CORRECT!V ist ein gemeinnütziges Recherchebüro, das sich aus Spenden finanziert. Größere Recherchen befassten sich unter anderem mit dem Abschuss von Flug MH17 über der Ostukraine und multiresistenten Keimen in Krankenhäusern.

Das Informationsfreiheitsgesetz im Internet: http://www.gesetze-im-internet.de/ifg/ 
CORRECT!V im Internet: www.correctiv.org

 


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